Category Archives: Allgemein

Dr. Olaf Winne: „Herzlichen Dank für jede Stimme und das damit verbundene Vertrauen!“

Written on September 27, 2021 at 14:00, by

Markkleeberg, 27. September 2021 – Dr. Olaf Winne, Direktkandidat für die Bundestagswahl im Landkreis Leipzig sowie Stadtrat und Vorsitzender des FDP Ortsverbandes in Markkleeberg zum Wahlergebnis: „Herzlichen Dank für jede Stimme und das damit verbundene Vertrauen. Mit fast 10% der Erststimmen und über 11,4% der Zweitstimmen im Landkreis Leipzig haben wir ein hervorragendes Ergebnis erzielen und unser gutes Ergebnis von 2017 noch mal um 3,4% steigern können. Die Wählerinnen und Wähler haben damit klargemacht, dass sie eine starke Stimme der Freiheit im Bundestag wollen. Das Ergebnis im Leipziger Land ist flächendeckend sehr gut und liegt in Markkleeberg mit 13,3% der abgegebenen Zweitstimmen am höchsten. Der Erststimmenanteil im Leipziger Land hat sich um 56% verbessert, in Markkleeberg sogar um 69% (von 7,5% auf 12,7%). Das zeigt deutlich, dass unsere aktive kommunale Arbeit der letzten Jahre positiv zum Gesamtergebnis beiträgt. Dabei kam uns insgesamt die klare und geschlossene Positionierung als eigenständige, bürgerliche Kraft zu Gute. Wir wollen einen neuen Aufbruch in unserem Land. Mit einer Entlastung der berufstätigen Mitte, echtem Bürokratieabbau, einer ambitionierten Digitalisierung, der Verteidigung von Freiheitsrechten sowie Technologieoffenheit beim Klimaschutz. Mich freut, dass wir damit besonders bei den jungen Menschen punkten können (23% bei den Erstwählern, 21% bei den U25-Wählern). Damit haben wir mit viel Einsatz dazu beitragen können, das hervorragende Ergebnis in Sachsen zu erreichen und nunmehr fünf sächsische Abgeordnete nach Berlin zu senden. Wir werden unser Engagement vor Ort im Markkleeberger Stadtrat und im Leipziger Land jetzt motiviert fortsetzen. Darüber hinaus muss es schon bald unser Ziel sein, die Landtagswahlen in Sachsen frühzeitig in den Blick zu rücken. Die FDP muss als starke Stimme wieder im sächsischen Landtag vertreten sein und für eine Demokratie mit sachlichen Inhalten und aktiver Mitgestaltung der Bürger eintreten.“

FDP-Kreisvorsitzender zu den vorläufigen Wahlergebnissen im Landkreis Leipzig

Written on September 26, 2021 at 23:00, by

Markkleeberg, 26. September 2021 – Stephan Mielsch, Kreisrat für die FDP im Landkreis Leipzig und Kreisvorsitzender der FDP zum vorläufigen Wahlergebnis: „Mit über 11% der Zweitstimmen im Landkreis haben wir ein hervorragendes Ergebnis erzielen können. Die Wählerinnen und Wähler haben heute klargemacht, dass sie eine starke Stimme der Freiheit im Bundestag wollen. Das ist eine Anerkennung für vier Jahre konstruktive Oppositionsarbeit, insbesondere auch während der Corona-Krise. Mit Olaf Winne hatten wir darüber hinaus einen Direktkandidaten, der unermüdlich auf unsere Kernthemen hingewiesen hat. Wir wollen einen neuen Aufbruch in unserem Land mit einer Entlastung der berufstätigen Mitte, echtem Bürokratieabbau, einer ambitionierten Digitalisierung, der Verteidigung von Freiheitsrechten sowie Technologieoffenheit beim Klimaschutz.“ Mit Blick auf die nächsten Aufgaben ergänzt Mielsch: „Nach der Wahl ist vor der Wahl. Die Regierungsbildung liegt nun in den Händen der Bundespartei. Unser Fokus in Sachsen muss es nun sein, die Themen für die nächsten Landtagswahlen zu legen. Die FDP muss als starke Stimme der Freiheit wieder im Landtag vertreten sein.“

Regierungskoalition ohne Weitsicht: Kein Geld für Behebung der Straßenschäden im Landkreis Leipzig

Written on Mai 20, 2021 at 22:00, by

Markkleeberg, 20. Mai 2021. – Trotz eines Rekordvolumens des neuen sächsischen Doppelhaushaltes für 2021/2022 werden die Mittel zur Förderung des kommunalen Straßen- und Brückenbaus in Sachsen mehr als halbiert. Der Haushaltsansatz im heute beschlossenen Doppelhaushalt sinkt von 163 Millionen Euro im Jahr 2019 auf nur noch 77 Millionen Euro für das Jahr 2021 beziehungsweise 69,5 Millionen Euro für das Jahr 2022. Dazu erklärt Stephan Mielsch, Kreisrat im Landkreis Leipzig und Vorsitzender des FDP-Kreisverbandes Leipziger Land-Muldental: „Die Halbierung der Förderung für den kommunalen Straßen- und Brückenbau gefährdet die Umsetzung wichtiger Verkehrsprojekte. Anstelle des von uns vorgeschlagenen Sondersanierungsprogramms zur Behebung der in diesem Jahr besonders schweren Winterschäden werden Erhalt und Ausbau der Infrastruktur sträflich vernachlässigt.“ Obwohl der neue sächsische Doppelhaushalt ein Rekordvolumen aufweist, nimmt die Regierungskoalition aus CDU, Grünen und SPD beim kommunalen Straßenbau eine Rekordkürzung vor. „Auf kommunaler Ebene gibt es insbesondere durch die Corona-Krise vielerorts klamme Kassen. Daher sind sie mehr denn je auf eine ausreichende finanzielle Unterstützung ihrer Verkehrsprojekte durch den Freistaat angewiesen. Alle Versprechen für eine Verbesserung der Verkehrsverhältnisse in den ländlichen Regionen werden mit dieser Kürzung gebrochen.“, so Mielsch weiter. „Ein gut ausgebautes Straßennetz ist nicht nur eine Frage der Lebensqualität und des Wirtschaftsstandortes, sondern auch der Verkehrssicherheit. Das gilt nicht nur für den Individualverkehr, sondern auch für ÖPNV und Schülerverkehr. Der Freistaat darf die Kommunen bei ihren Verkehrsprojekten jetzt nicht im Stich lassen. Andernfalls droht ein weiteres Verschleppen dringend notwendiger Investitionen und die Liste der geplanten Projekte wird länger und länger.“

Dr. Olaf Winne als FDP-Direktkandidat im Landkreis Leipzig gewählt

Written on März 15, 2021 at 22:00, by

Markkleeberg, 15. März 2021 – Dr. Olaf Winne, Stadtrat und Vorsitzender des Ortsverbandes der FDP Markkleeberg, ist heute zum Direktkandidaten im Wahlkreis 154 (Leipzig Land) gewählt worden. „Ich bedanke mich für das ausgesprochene Vertrauen und freue mich auf den anstehenden Bundestagswahlkampf. Ich stehe mit der FDP für eine liberale, weltoffene Politik und bin zugleich der sozialen Marktwirtschaft eng verbunden.“ so der 51-jährige Ingenieur, der geschäftsführender Gesellschafter eines Unternehmens der Automatisierungstechnik ist. „Die durch die Corona-Pandemie bedingte Krise hat gezeigt, dass wir uns in Deutschland nicht auf den Erfolgen der letzten Jahrzehnte ausruhen können. Digitalisierung und Bildung sind die Grundlage einer vernünftigen Wirtschafts- und Steuerpolitik. Wir können stolz auf das Erreichte sein, aber müssen mit Weitsicht nach vorne blicken.“ Stephan Mielsch, Kreisrat für die FDP im Landkreis Leipzig und Kreisvorsitzender der FDP ergänzt: „Mit Olaf Winne haben wir heute einen Kandidaten gewählt, der insbesondere als Stadtrat immer wieder erfolgreich die Themen Wirtschaft und Digitalisierung bespielt hat. Neben der Bildung sind diese Themen auch für den Landkreis Leipzig von herausragender Bedeutung, denn dieser muss bald wieder da anknüpfen, wo er vor der Corona-Krise aufgehört hat: den Strukturwandel hin zu einem wirtschaftlich starken Tourismus- und Technologiestandort meistern.“

Zu viele Schlaglöcher im Landkreis Leipzig: FDP fordert Sondersanierungsprogramm zur Behebung von Winterschäden

Written on März 8, 2021 at 12:00, by

Markkleeberg, 8. März 2021. – Die FDP Leipziger Land-Muldental fordert den Freistaat auf, die Behebung der in diesem Jahr besonders schweren Winterschäden an Kreis- und Kommunalstraßen mit einem Sondersanierungsprogramm zu unterstützen. Schätzungen des Landratsamtes gehen davon aus, dass das Schadensaufkommen auf Kreisstraßen im Landkreis Leipzig etwa dreimal so hoch wie in den Vorjahren ist, während die konkrete Schadensaufnahme bei den kreisangehörigen Kommunen noch läuft. Dazu erklärt Stephan Mielsch, Kreisrat im Landkreis Leipzig und Vorsitzender des FDP-Kreisverbandes Leipziger Land-Muldental: „Der Winter war in diesem Jahr besonders hart – man sieht es leider auch am Zustand der Straßen in unserem Landkreis. Absenkungen, Risse und Schlaglöcher nerven nicht nur Autofahrer, sondern sind eine konkrete Gefahr für die Verkehrssicherheit und insbesondere auch für Zweiradfahrer.  Das Ausmaß der diesjährigen Winterschäden ist eine starke Belastung für Kreis und Kommunen, nicht zuletzt auch wegen der Einnahmeausfälle durch die Corona-Krise. Zudem sind die Förderprogramme des Freistaats für den Straßenbau bereits seit Längerem vielfach überzeichnet. Insbesondere die Kommunen brauchen also dringend die Unterstützung des Freistaats.  Mit einem sächsischen Sondersanierungsprogramm zur Behebung der Winterschäden könnte sichergestellt werden, dass das Netz von Kreis- und Kommunalstraßen nach dem Winter zügig wieder instandgesetzt wird. Vom positiven Effekt für die einheimische Bauwirtschaft ganz abgesehen, ist dies ist auch ein Gebot der Wirtschaftlichkeit: Was heute nur notdürftig geflickt wird, schädigt den Straßenunterbau und kostet morgen ein Vielfaches.“ 

Inzidenz seit 5 Tagen unter 100, Landkreis Leipzig muss Ausgangssperre aufheben

Written on März 1, 2021 at 12:00, by

Markkleeberg, 1. März 2021. – Der Landkreis Leipzig gibt in seiner heutigen Pressemitteilung bekannt, dass die vom Robert-Koch-Institut berechnete 7-Tage-Inzidenz des Landkreises am 28. Februar 2021 den fünften Tag in Folge die Schwelle von 100 Neuinfektionen unterschritten hat. Trotz der landesrechtlich gegebenen Möglichkeit, in diesem Fall von Lockerungen Gebrauch zu machen, verzichtet der Landkreis explizit darauf und verweist auf das Auslaufen der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung am 7. März 2021. „Jede unnötige Einschränkung von Freiheitsrechten ist inakzeptabel. An dieser Maßgabe müssen sich nicht nur Bund und Länder, sondern auch die Landkreise und Gemeinden messen lassen.“, so Kreisrat Stephan Mielsch, der auch Vorsitzender der FDP im Landkreis Leipzig ist. „Der Landkreis verdonnert seine Bürger zu einer Ausgangssperre und betrachtet diesen Zustand scheinbar bereits als Normalität. Er versteckt sich mit seiner Entscheidung des Nichtstuns hinter den landesrechtlichen Vorgaben. Wir fordern daher Lockerungen noch vor Ablauf der jetzigen Corona-Schutz-Verordnung, um den Beitrag der Bürger zu diesem Erfolg auch angemessen zu würdigen. Jeder weitere unnötige Tag der verfassungsmäßig fragwürdigen Einschränkungen ist ein Tag zu viel.“, so Mielsch weiter.

Böhmann neuer Vorsitzender des FDP-Ortsverbandes Grimma

Written on Oktober 15, 2020 at 12:00, by

Grimma, 15. Okober 2020. – Der langjährige Vorsitzende der FDP-Ortsgruppe Grimma, Dr. Bernhard Weigel, hat einen Nachfolger. Die Mitglieder der Ortsgruppe der liberalen Partei in Grimma wählten am 7. Oktober 2020 einstimmig den bisherigen stellvertretenden Vorsitzenden Andreas Böhmann zum neuen Vorsitzenden. „Ich freue mich, dass ich Andreas Böhmann den Vorsitz übergeben kann und er die Führung unserer Ortsgruppe übernimmt“ so Weigel. „Mein Ziel ist es, das Bewährte fortzuführen und das ein oder andere noch zu ergänzen. So könnten wir uns zum Beispiel die Durchführung von Unternehmerstammtischen zu bestimmten Themen vorstellen“, ergänzt Böhmann. „Interessierte Bürger, die mit uns zu unseren regelmäßigen Treffen einmal im Quartal diskutieren wollen, sind herzlich willkommen“ so Böhmann weiter. Dr. Bernhard Weigel wurde als Stellvertreter gewählt. Ebenso wurde Beate Liphardt als Schatzmeisterin einstimmig im Amt bestätigt.

Beherbergungsverbot ist Lockdown durch die Hintertür

Written on Oktober 13, 2020 at 15:00, by

Markkleeberg, 13. Oktober 2020. – Innerhalb der letzten Woche hat die sächsische Landesregierung die unter das Beherbergungsverbot fallenden Regionen mit Verweis auf das Robert-Koch-Institut deutlich ausgeweitet. Bürger und Anreisende aus Berlin Mitte, Berlin Neukölln, Berlin Tempelhof-Schöneberg, Berlin Reinickendorf, Offenbach, Hagen, Bremen, Rosenheim, Herne, Solingen und Köln sowie den Landkreisen Cloppenburg, Esslingen, Regen und Bitburg-Prüm dürfen mittlerweile nicht mehr in sächsischen Beherbergungsbetrieben übernachten. „Für Hotels, Gaststätten und die gesamte Tourismusindustrie ist das Beherbergungsverbot ein Lockdown durch die Hintertür. Auch im Landkreis Leipzig sind erneut eine Vielzahl an Betrieben davon betroffen, weil Gäste ihre Reisen stornieren oder gar nicht erst anreisen. Die Landesregierung muss dringend ihr Schutzkonzept überarbeiten und auch ihre Stimme bei der Bundesregierung für eine koordinierte Lösung stark machen.“, so Kreisrat Stephan Mielsch, der auch Mitglied im Wirtschaftsausschuss des Kreistages und Vorsitzender der FDP im Landkreis Leipzig ist. „Wir haben Masken, Abstandsgebote und Hygienemaßnahmen. Damit muss gewährleistet sein, dass die Bevölkerung sich frei innerhalb von Deutschland bewegen kann und nicht am Gartenzaun des Nachbarn Schluss ist.“, so Mielsch weiter. Zuletzt hatte auch der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichts Hans-Jürgen Papier die Verfassungsmäßigkeit des Beherbergungsverbotes in Frage gestellt.

Mielsch neuer Vorsitzender des FDP-Kreisverbandes Leipziger Land-Muldental – Jonas tritt nach 12 Jahren nicht erneut an

Written on September 26, 2020 at 22:00, by

Markkleeberg, 26. September 2020. – Die Mitglieder des FDP-Kreisverbandes Leipziger Land-Muldental haben auf ihrem Kreisparteitag, der am Freitagabend in der Orangerie Gaschwitz in Markkleeberg stattfand, ihren neuen Vorstand gewählt. Neuer Kreisvorsitzende ist der 34-jährige Stephan Mielsch, Unternehmer und amtierender Kreisrat für die FDP im Landkreis Leipzig: „Ich freue mich auf die anstehenden Herausforderungen. Dazu gehört zweifelsohne, dass die FDP ihr wirtschaftspolitisches Profil zurückgewinnen muss. Wir sind nicht nur erster Ansprechpartner für Freiheits- und Fortschrittsliebende, sondern müssen endlich auch wieder als Anlaufpunkt für Mittelständler, Freiberufler und Selbstständige im Landkreis wahrgenommen werden.“ Mielsch führt weiter aus: „Noch immer befinden sich wegen der Corona-Pandemie viele Arbeitgeber und Arbeitnehmer im Landkreis in einer Ausnahmesituation. Wir stehen an deren Seite und können durch unseren ständigen Austausch mit den sächsischen FDP-Bundestagsabgeordneten wichtige Themen dort platzieren, wo sie gehört werden.“ Die bisherige Kreisvorsitzende Anja Jonas, die das Amt seit 2008 bekleidet hatte, trat nicht erneut zur Wahl an: „Nach 12 ereignisreichen Jahren als Kreisvorsitzende übergebe ich den Staffelstab, um mich verstärkt anderen Aufgaben zu widmen und in meiner politischen Tätigkeit auf die Arbeit im Landesvorstand der FDP Sachsen und die Landesfachausschüsse zu konzentrieren.“ Jonas wird dem Kreisvorstand zukünftig als Beisitzerin angehören. Als stellvertretender Vorsitzender wurde der ehemalige Kreisrat Matthias Gilde aus Colditz gewählt, als Schatzmeisterin die Naunhofer Stadträtin Doris Meinel. Als weitere Beisitzer fungieren Andreas Böhmann (Grimma), Frank Landgraf (Neukieritzsch), Frank Stabler (Naunhof), Dr. Kay Kohlhaw (Markkleeberg), Marco Hanske (Naunhof), Maria Drews (Borsdorf), Olaf Kleinig (Großpösna), Pascal Németh (Rötha) und Stefan Görnitz (Frohburg).

Gemeinsame Presseerklärung der FDP Kreisverbände zum Tourismus in der Region Leipzig

Written on April 25, 2020 at 12:00, by

Leipzig/Markkleeberg, 25. April 2020. – FDP Leipzig und FDP Leipziger Land-Muldental fordern Tourismuskonzept: Region Leipzig deutschlandweit als Urlaubsziel vermarkten   Seit dem 20. April dürfen die Sachsen wieder touristische Tagesausflüge unternehmen. Urlaubsreisen ins Ausland werden dagegen auf längere Sicht überhaupt nicht oder nur äußerst eingeschränkt möglich sein. Angesichts der bevorstehenden Sommerferien rücken damit vor allem Urlaubsziele innerhalb Deutschlands in den Blickpunkt. Laut einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Infratest haben 14 Prozent der Deutschen ihre Reise wegen Corona storniert, 31 Prozent haben noch keinen Urlaub geplant.  Dazu erklärt die Kreisvorsitzende der FDP Leipzig, Natalie Mattikau: „Deutschlandweit wissen viele Familien derzeit buchstäblich nicht, wo die Reise in den Sommerferien hingeht. Reiseziele wie Italien oder Spanien fallen aus. Daraus ergibt sich eine große Chance für das Reiseland Sachsen, und insbesondere für Leipzig und das Umland. Die Leipzig Tourismus und Marketing (LTM) GmbH sollte daher zeitnah eine umfassende Marketingkampagne für Ferien in Leipzig und der Region starten. Voraussetzung ist die Klarheit über die Öffnung von Hotels, Kultureinrichtungen und der Gastronomie. Gerade Leipzig und die Region bieten einen attraktiven Mix aus Natur, Geschichte und Kultur sowie zahlreiche Freizeit- und Sportmöglichkeiten. Jetzt besteht die Chance, Gäste zu gewinnen, die bisher noch nicht an Leipzig und das Umland als ihr Urlaubsziel gedacht haben.” Der FDP-Kreisrat im Landkreis Leipzig, Stephan Mielsch, ergänzt: „Der Tourismus ist eine Schlüsselindustrie für den Landkreis Leipzig und darf nicht in Vergessenheit geraten. Jetzt ist der Zeitpunkt, an dem die LTM das Neuseenland, Kohrener Land und Muldental entlang Wurzen, Grimma und Colditz für die nächste Urlaubssaison positionieren muss. Hierzu gehört auch die stärkere Vermarktung des Leipziger Umlandes für Touristen der Messestadt.” Die Marketingoffensive wäre eine große Unterstützung für die notleidende Tourismuswirtschaft – von der kleinen Familienpension über den Bootsverleiher bis zur Ausflugsgaststätte. Da sie als erste Branche schließen und voraussichtlich als letzte erst öffnen dürfen, ist die Sommersaison für viele Betriebe die einzige Chance, ihre Existenz zu sichern. Die für die Wiedereröffnung notwendigen Hygienekonzepte können ebenfalls in den nächsten Wochen entwickelt werden.