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Dr. Olaf Winne: „Herzlichen Dank für jede Stimme und das damit verbundene Vertrauen!“

Markkleeberg, 27. September 2021 – Dr. Olaf Winne, Direktkandidat für die Bundestagswahl im Landkreis Leipzig sowie Stadtrat und Vorsitzender des FDP Ortsverbandes in Markkleeberg zum Wahlergebnis: „Herzlichen Dank für jede Stimme und das damit verbundene Vertrauen. Mit fast 10% der Erststimmen und über 11,4% der Zweitstimmen im Landkreis Leipzig haben wir ein hervorragendes Ergebnis erzielen und unser gutes Ergebnis von 2017 noch mal um 3,4% steigern können. Die Wählerinnen und Wähler haben damit klargemacht, dass sie eine starke Stimme der Freiheit im Bundestag wollen. Das Ergebnis im Leipziger Land ist flächendeckend sehr gut und liegt in Markkleeberg mit 13,3% der abgegebenen Zweitstimmen am höchsten. Der Erststimmenanteil im Leipziger Land hat sich um 56% verbessert, in Markkleeberg sogar um 69% (von 7,5% auf 12,7%). Das zeigt deutlich, dass unsere aktive kommunale Arbeit der letzten Jahre positiv zum Gesamtergebnis beiträgt. Dabei kam uns insgesamt die klare und geschlossene Positionierung als eigenständige, bürgerliche Kraft zu Gute. Wir wollen einen neuen Aufbruch in unserem Land. Mit einer Entlastung der berufstätigen Mitte, echtem Bürokratieabbau, einer ambitionierten Digitalisierung, der Verteidigung von Freiheitsrechten sowie Technologieoffenheit beim Klimaschutz. Mich freut, dass wir damit besonders bei den jungen Menschen punkten können (23% bei den Erstwählern, 21% bei den U25-Wählern). Damit haben wir mit viel Einsatz dazu beitragen können, das hervorragende Ergebnis in Sachsen zu erreichen und nunmehr fünf sächsische Abgeordnete nach Berlin zu senden. Wir werden unser Engagement vor Ort im Markkleeberger Stadtrat und im Leipziger Land jetzt motiviert fortsetzen. Darüber hinaus muss es schon bald unser Ziel sein, die Landtagswahlen in Sachsen frühzeitig in den Blick zu rücken. Die FDP muss als starke Stimme wieder im sächsischen Landtag vertreten sein und für eine Demokratie mit sachlichen Inhalten und aktiver Mitgestaltung der Bürger eintreten.“

FDP-Kreisvorsitzender zu den vorläufigen Wahlergebnissen im Landkreis Leipzig

Markkleeberg, 26. September 2021 – Stephan Mielsch, Kreisrat für die FDP im Landkreis Leipzig und Kreisvorsitzender der FDP zum vorläufigen Wahlergebnis: „Mit über 11% der Zweitstimmen im Landkreis haben wir ein hervorragendes Ergebnis erzielen können. Die Wählerinnen und Wähler haben heute klargemacht, dass sie eine starke Stimme der Freiheit im Bundestag wollen. Das ist eine Anerkennung für vier Jahre konstruktive Oppositionsarbeit, insbesondere auch während der Corona-Krise. Mit Olaf Winne hatten wir darüber hinaus einen Direktkandidaten, der unermüdlich auf unsere Kernthemen hingewiesen hat. Wir wollen einen neuen Aufbruch in unserem Land mit einer Entlastung der berufstätigen Mitte, echtem Bürokratieabbau, einer ambitionierten Digitalisierung, der Verteidigung von Freiheitsrechten sowie Technologieoffenheit beim Klimaschutz.“ Mit Blick auf die nächsten Aufgaben ergänzt Mielsch: „Nach der Wahl ist vor der Wahl. Die Regierungsbildung liegt nun in den Händen der Bundespartei. Unser Fokus in Sachsen muss es nun sein, die Themen für die nächsten Landtagswahlen zu legen. Die FDP muss als starke Stimme der Freiheit wieder im Landtag vertreten sein.“

Regierungskoalition ohne Weitsicht: Kein Geld für Behebung der Straßenschäden im Landkreis Leipzig

Markkleeberg, 20. Mai 2021. – Trotz eines Rekordvolumens des neuen sächsischen Doppelhaushaltes für 2021/2022 werden die Mittel zur Förderung des kommunalen Straßen- und Brückenbaus in Sachsen mehr als halbiert. Der Haushaltsansatz im heute beschlossenen Doppelhaushalt sinkt von 163 Millionen Euro im Jahr 2019 auf nur noch 77 Millionen Euro für das Jahr 2021 beziehungsweise 69,5 Millionen Euro für das Jahr 2022. Dazu erklärt Stephan Mielsch, Kreisrat im Landkreis Leipzig und Vorsitzender des FDP-Kreisverbandes Leipziger Land-Muldental: „Die Halbierung der Förderung für den kommunalen Straßen- und Brückenbau gefährdet die Umsetzung wichtiger Verkehrsprojekte. Anstelle des von uns vorgeschlagenen Sondersanierungsprogramms zur Behebung der in diesem Jahr besonders schweren Winterschäden werden Erhalt und Ausbau der Infrastruktur sträflich vernachlässigt.“ Obwohl der neue sächsische Doppelhaushalt ein Rekordvolumen aufweist, nimmt die Regierungskoalition aus CDU, Grünen und SPD beim kommunalen Straßenbau eine Rekordkürzung vor. „Auf kommunaler Ebene gibt es insbesondere durch die Corona-Krise vielerorts klamme Kassen. Daher sind sie mehr denn je auf eine ausreichende finanzielle Unterstützung ihrer Verkehrsprojekte durch den Freistaat angewiesen. Alle Versprechen für eine Verbesserung der Verkehrsverhältnisse in den ländlichen Regionen werden mit dieser Kürzung gebrochen.“, so Mielsch weiter. „Ein gut ausgebautes Straßennetz ist nicht nur eine Frage der Lebensqualität und des Wirtschaftsstandortes, sondern auch der Verkehrssicherheit. Das gilt nicht nur für den Individualverkehr, sondern auch für ÖPNV und Schülerverkehr. Der Freistaat darf die Kommunen bei ihren Verkehrsprojekten jetzt nicht im Stich lassen. Andernfalls droht ein weiteres Verschleppen dringend notwendiger Investitionen und die Liste der geplanten Projekte wird länger und länger.“

Dr. Olaf Winne als FDP-Direktkandidat im Landkreis Leipzig gewählt

Markkleeberg, 15. März 2021 – Dr. Olaf Winne, Stadtrat und Vorsitzender des Ortsverbandes der FDP Markkleeberg, ist heute zum Direktkandidaten im Wahlkreis 154 (Leipzig Land) gewählt worden. „Ich bedanke mich für das ausgesprochene Vertrauen und freue mich auf den anstehenden Bundestagswahlkampf. Ich stehe mit der FDP für eine liberale, weltoffene Politik und bin zugleich der sozialen Marktwirtschaft eng verbunden.“ so der 51-jährige Ingenieur, der geschäftsführender Gesellschafter eines Unternehmens der Automatisierungstechnik ist. „Die durch die Corona-Pandemie bedingte Krise hat gezeigt, dass wir uns in Deutschland nicht auf den Erfolgen der letzten Jahrzehnte ausruhen können. Digitalisierung und Bildung sind die Grundlage einer vernünftigen Wirtschafts- und Steuerpolitik. Wir können stolz auf das Erreichte sein, aber müssen mit Weitsicht nach vorne blicken.“ Stephan Mielsch, Kreisrat für die FDP im Landkreis Leipzig und Kreisvorsitzender der FDP ergänzt: „Mit Olaf Winne haben wir heute einen Kandidaten gewählt, der insbesondere als Stadtrat immer wieder erfolgreich die Themen Wirtschaft und Digitalisierung bespielt hat. Neben der Bildung sind diese Themen auch für den Landkreis Leipzig von herausragender Bedeutung, denn dieser muss bald wieder da anknüpfen, wo er vor der Corona-Krise aufgehört hat: den Strukturwandel hin zu einem wirtschaftlich starken Tourismus- und Technologiestandort meistern.“

Zu viele Schlaglöcher im Landkreis Leipzig: FDP fordert Sondersanierungsprogramm zur Behebung von Winterschäden

Markkleeberg, 8. März 2021. – Die FDP Leipziger Land-Muldental fordert den Freistaat auf, die Behebung der in diesem Jahr besonders schweren Winterschäden an Kreis- und Kommunalstraßen mit einem Sondersanierungsprogramm zu unterstützen. Schätzungen des Landratsamtes gehen davon aus, dass das Schadensaufkommen auf Kreisstraßen im Landkreis Leipzig etwa dreimal so hoch wie in den Vorjahren ist, während die konkrete Schadensaufnahme bei den kreisangehörigen Kommunen noch läuft. Dazu erklärt Stephan Mielsch, Kreisrat im Landkreis Leipzig und Vorsitzender des FDP-Kreisverbandes Leipziger Land-Muldental: „Der Winter war in diesem Jahr besonders hart – man sieht es leider auch am Zustand der Straßen in unserem Landkreis. Absenkungen, Risse und Schlaglöcher nerven nicht nur Autofahrer, sondern sind eine konkrete Gefahr für die Verkehrssicherheit und insbesondere auch für Zweiradfahrer.  Das Ausmaß der diesjährigen Winterschäden ist eine starke Belastung für Kreis und Kommunen, nicht zuletzt auch wegen der Einnahmeausfälle durch die Corona-Krise. Zudem sind die Förderprogramme des Freistaats für den Straßenbau bereits seit Längerem vielfach überzeichnet. Insbesondere die Kommunen brauchen also dringend die Unterstützung des Freistaats.  Mit einem sächsischen Sondersanierungsprogramm zur Behebung der Winterschäden könnte sichergestellt werden, dass das Netz von Kreis- und Kommunalstraßen nach dem Winter zügig wieder instandgesetzt wird. Vom positiven Effekt für die einheimische Bauwirtschaft ganz abgesehen, ist dies ist auch ein Gebot der Wirtschaftlichkeit: Was heute nur notdürftig geflickt wird, schädigt den Straßenunterbau und kostet morgen ein Vielfaches.“ 

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